Karlsruher Bundesverfassungsrichter: Klimaschutz ja, aber kein Tempolimit

Quelle: auf1.info

Selbst die sonstige ideologische Regierungsnähe der höchsten deutschen Richter in Karlsruhe kennt Grenzen: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde selbsternannter Klimaretter zur Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf deutschen Autobahnen abgelehnt. Es scheint, als könne im Namen des „Klimaschutzes“ das, wofür es bislang aus gutem Grund keine parlamentarischen Mehrheiten gab – oder an was sich keine Regierung heranwagte –, auch gerichtlich nicht erzwungen werden. (Weiterlesen)

 

0 Kommentare

Karlsruher Bundesverfassungsrichter: Klimaschutz ja, aber kein Tempolimit

23. Januar 2023

Wir versenden täglich eine E-Mail falls es neue Beiträge gibt. Sie können sich jederzeit selbst wieder abmelden.

Oder Sie abonnieren unseren
Telegram-Kanal.

Doch kein Verbrenner-Aus für Lkw?

Quelle: journalistenwatch.com Berlin – Jeder weiß, dass sämtliche Lieferketten sofort zusammenbrechen würden, würde die Branche auf E-Autos umsteigen. Jetzt weiß es auch der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Nach Kritik aus der Union hat er nun...

Belgien plant den Ausstieg vom Atomausstieg

Quelle: journalistenwatch.com Die belgische Regierung wird den Betreiber der belgischen Kernkraftwerke, Engie, um eine Verlängerung der Betriebszeit der ältesten Kernreaktoren bitten. Mit dem Weiterbetrieb der Reaktoren Doel 1, Doel 2 und Tihange 1 plant die belgische...

Pin It on Pinterest