Quelle: reitschuster.de

Ob man ein Glas als halb voll oder als halb leer betrachtet, ist immer eine Frage der Einstellung. So ist es auch bei der Beurteilung des Berliner Volksentscheids über eine frühere Klimaneutralität. Zwar kamen die Befürworter mit 50,9 Prozent der abgegebenen Stimmen auf eine knappe Mehrheit. Dennoch scheiterte der Volksentscheid aber deutlich. Denn für Volksentscheide gilt in der Hauptstadt eine Mindest-Zustimmungsquote von 25 Prozent der Wahlberechtigten. Und die wurde deutlich verfehlt. Bei einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent hätten deutlich mehr als 80 Prozent der Stimmen für den Volksentscheid ausfallen müssen, damit er Gesetz wird. Der Volksentscheid sah vor, dass Berlin bereits 2030 „klimaneutral werden müsse“ – während deutschlandweit dieses Ziel erst für 2045 angesetzt ist. Um Klimaneutralität zu erreichen, müssen … (Weiterlesen)